Category Archives: Law In German

Die Anwendung islamischen Rechts vor deutschen Gerichten by Johann Schlatzer

| March 18, 2017 | admin | 0

By Johann Schlatzer

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, notice: 1,5, Karl-Franzens-Universität Graz, Veranstaltung: Seminar "Islamisches Recht", eleven Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: 1. Einführung

In meinem Referat ist auf die Frage einzugehen, wie und unter welchen Bedingungen es zur (ausnahmsweisen) Anwendung von islamischem Recht vor den Gerichten der Bundesrepublik Deutschland kommt. Dazu ist es für den Betrachter nötig einen kurzen Überblick über die Vorschriften des internationalen Privatrechts zu bekommen. In der Folge gebe ich eine kurze einführende Erklärung der Begrifflichkeiten ab, um dann anhand von Beispielen aus der Judikatur der vergangenen 10 Jahre in die einzelnen Rechtsbereiche vorzustoßen, in denen es bereits zur Anwendung von Normen des islamischen Rechts als „echtes“ internationales Recht oder zur Anwendung von islamisch geprägten Rechtsordnungen, additionally ausländischem nationalen Recht, gekommen ist. Die so durchgeführte chronologische Aufarbeitung des Themengebiets soll einerseits das Verständnis für die Systematik des internationalen Privatrechts fördern und andererseits die Problematik im Zusammenhang mit der Anwendung von islamischem Recht und nationalen Rechtsordnungen christlich-abendländischer Prägung im allgemeinen und der deutschen Rechtsordnung im speziellen dartun. Die fallbezogene Aufarbeitung hat sich dabei insofern angeboten, als auch die Rechtsfortbildung in diesem ambivalenten Bereich bis jetzt konkret durch Judikatur und nicht abstrakt durch den Gesetzgeber erfolgt. Die angesprochenen Fälle sind exemplarisch herausgegriffen, weshalb das vorliegende Werk keinesfalls den Anspruch auf vollständige Abhandlung dieses weitreichenden Themas erheben kann.

1.1. Internationales Privatrecht1

Der Begriff „Internationales Privatrecht“, IPR, hat eine weitere und eine engere Bedeutung. Im weiteren Sinn umfaßt das IPR neben dem IPR im engeren Sinn auch Vorschriften über das internationale Zivilverfahrensrecht und „internationales Einheitsprivatrecht“. Das internationale Zivilprozeßrecht regelt die Bereiche der Zuständigkeit der Gerichte, Vollstreckung und Anerkennung von ausländischen Zivilurteilen. Das IPR ieS umfaßt Regelungen, die bestimmen, welche von mehreren Rechtsordnungen auf den konkreten Sachverhalt anzuwenden sind (nationales Kollisionsrecht). [...]

Show description

Arbeitszeit und Betriebsverfassung (Ratgeber-Reihe für by Christina Georgiou

| March 18, 2017 | admin | 0

By Christina Georgiou

Das Arbeitszeitrecht und die mit der Arbeitszeit einhergehenden Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates sind Thema dieses in leicht verständlicher Sprache geschriebenen und übersichtlich aufgebauten Ratgebers.
Zahlreiche Problemstellungen werden behandelt, so u.a.:
Wie definiert sich in arbeitsrechtlicher Hinsicht überhaupt die Arbeitszeit?
Welche Gesetze regeln die Arbeitszeit?
Wie sind die verschiedenen Begriffe zur Arbeitszeit – Rufbereitschaft, Arbeitsbereitschaft, Mehrarbeit usw. – einzuordnen?
Welche besonderen Regelungen gibt es für bestimmte Arbeitnehmergruppen?
Betriebsräte und Verantwortliche in den Personalabteilungen können so einen schnellen Einblick in das Arbeitszeitrecht erhalten, sodass diesbezügliche Fehler vermieden werden können.

Show description

Schulen in freier Trägerschaft - Zur Frage der by Lars Haverkamp

| March 18, 2017 | admin | 0

By Lars Haverkamp

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, be aware: sixteen Punkte , Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Rechtswissenschaftliche Abteilung), Veranstaltung: Seminar zum Schulrecht WS 2006/2007, Sprache: Deutsch, summary: In den letzten Jahren ist die Schülerzahl an deutschen Privatschulen rasant gestiegen. Allein an den Gymnasien beträgt der Zuwachs 44T Schüler (von 200T auf 244T) zwischen 1992 und 2002 . Der Verband Deutscher Privatschulen bezif-fert einen Anstieg von insgesamt „120T auf rund 600T Schülern an Schulen in freier Trägerschaft in den vergangenen zehn Jahren“ . Im gleichen Zeitraum kam es zu six hundred Neugründungen, womit es heute bundesweit 2.600 Schulen in freier Trägerschaft gibt . Bereits diese Zahlen zeigen die zunehmende Bedeutung des Privatschulwesens.

Problematisch ist die Frage nach der Finanzierung dieser Schulen. Aufgrund neuer Urteile des BVerfG hat sich die verfassungsrechtliche Diskussion um diese Frage erneut entfacht. Die vorliegende Arbeit will die Rechtsprechungsentwicklung aufzeigen und kritisch bewerten. Dabei soll zunächst die grundrechtliche Bedeutung und Funktion sowie die Ausgestaltung der Privatschulfreiheit nach artwork. 7 Abs. four GG aufgezeigt werden. Darauf folgt eine dogmatische Einordnung der Entscheidungen des Gerichts. Schlussendlich soll ein Ausblick für die weitere verfassungsrechtliche state of affairs geliefert werden.

Show description

??rztliche Behandlung an der Grenze des Lebens: Heilauftrag by Rechtsanw??lte im Medizinrecht e.V.

| March 18, 2017 | admin | 0

By Rechtsanw??lte im Medizinrecht e.V.

Die Sterbemedizin ist ein emotionsgeladenes und tabubehaftetes Thema. Deren rechtliche Aufarbeitung hat gerade erst begonnen. Der behandelnde Arzt sieht sich einer state of affairs gegenüber, in der er die Verantwortung und das Irrtumsrisiko, und damit auch das strafrechtliche Risiko trägt. Die Beiträge dieses Buches beleuchten die Thematik umfassend aus unterschiedlicher Perspektive. Sie analysieren Fragen der Patientenautonomie aus Sicht des klinischen Alltags und der Rechtsdogmatik, setzen sich mit dem Kostendruck auseinander, erläutern die haftungsrechtlichen Konsequenzen und zeigen die Brisanz der Übernahme des Mandates "Sterben" auf. 

Show description

Zulässigkeit und Bindungswirkung gemeinschaftlicher by Carl F. Nordmeier

| March 18, 2017 | admin | 0

By Carl F. Nordmeier

Gemeinschaftliche Testamente bereiten im deutschen IPR erhebliche Qualifikationsprobleme. Haben Testatoren eines gemeinschaftlichen Testaments dieselbe ausländische Staatsangehörigkeit, beruft das deutsche IPR für Zulässigkeit und Bindungswirkung das entsprechende ausländische Recht. Nimmt dieses die Verweisung an, verbietet aber sachrechtlich gemeinschaftliche Testamente, ist die Qualifikation des Verbotes entscheidend. Weitere Probleme ergeben sich in gemischtnationalen Fällen, da die letztwilligen Verfügungen den deutschen Testator binden, während der ausländische Testator ungebunden bleibt.
Carl Friedrich Nordmeier untersucht alle relevanten Rechtsnormen aus dem portugiesischsprachigen Raum vor dem Hintergrund dieser Problemstellung. Er zeigt dabei auf, dass im portugiesischen Recht eine eigene Kollisionsnorm für gemeinschaftliche Testamente existiert, die in Brasilien unbekannt ist, aber in den übrigen lusophonen Rechtsordnungen weiter gilt - mit Ausnahme von Macau und Goa. Denn letztere werfen als Teilrechtsordnungen Sonderprobleme auf.
Der Autor legt dar, dass sich in gemischtnationalen Fällen durch selbständige Anknüpfung der Nichtigkeit in § 2270 Abs. 1 BGB sachgerechte Ergebnisse erzielen lassen und dass die Nichtigkeit nach ausländischem Recht als local data Berücksichtigung finden kann.
Die Ergebnisse seiner Untersuchung ermöglichen den konkreten Vorschlag einer besonderen, universell anwendbaren Kollisionsnorm für gemeinschaftliche Testamente, die angesichts der bevorstehenden Europäisierung des Internationalen Erbrechts erforderlich scheint.

Show description

Die Invalidität in der privaten Unfallversicherung: by Rolf Lehmann,Elmar Ludolph

| March 18, 2017 | admin | 0

By Rolf Lehmann,Elmar Ludolph

Ärztliche Gutachter und Sachbearbeiter in Versicherungsunternehmen können sich mit diesem bewährten Kompendium einen schnellen Überblick über die rechtliche und medizinische Beurteilung von Invaliditätsfällen verschaffen. Die four. Auflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen, insbesondere die Korrekturen der Bemessungsempfehlungen. Diese von erfahrenen Gutachtern entwickelten und von den zuständigen medizinischen Fachgesellschaften gebilligten Vorschläge zur sachgerechten Bewertung dauernder Unfallfolgen stellen ein wichtiges Hilfsmittel für die Entscheidung über den Invaliditätsanspruch unfallgeschädigter versicherter Personen dar. Hinweise auf die Unterschiede zwischen den deutschen und österreichischen Unfallversicherungs-Bedingungen bieten eine Orientierungshilfe für Ärzte in Österreich und Mitarbeiter der österreichischen Unfallversicherer. Das kompakte Handbuch wird abgerundet durch zahlreiche Fallbeispiele aus unterschiedlichen medizinischen Fachgebieten. Im Anhang sind die AUB 88 und die AUB 2010 - unverbindliche Musterbedingungen des GDV - abgedruckt. Mit diesem Werk steht der Ärzteschaft, den Sachbearbeitern in den Versicherungsunternehmen sowie allen, die sich mit dem Invaliditätsanspruch aus einem Unfallversicherungsvertrag auseinanderzusetzen haben, ein hervorragendes Hilfsmittel und ein handliches Nachschlagewerk zur Verfügung.

Show description

Der Eigentumserwerb bei verlängertem Eigentumsvorbehalt by Harald Gunther Beber

| March 18, 2017 | admin | 0

By Harald Gunther Beber

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, be aware: +, Universität Wien (Zivilrecht), 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Die Sicherung und Einbringlichkeit einer Forderung ist ein sehr zentrales Thema im rechtsgeschäftlichen Verkehr.
Der Verkäufer befürchtet um die ihm zustehenden Zahlungen, vor allem dann, wenn er seine Ware gegen Kredit veräußert.
Das vom Gesetzgeber vorgesehene Pfand wird vor allem bei beweglichen Sachen immer weniger in Anspruch genommen, um Forderungen zu sichern.
Vielmehr hat der Rechtsverkehr andere Methoden und Werkzeuge entwickelt, um Verkäufer bzw. Gläubiger zu sichern.
Neben der Sicherungsabtretung von Forderungen, derer sich vor allem Gläubiger (z.B. Banken) bedienen, hat sich im Zusammenhang mit Kaufverträgen und Kreditkauf vor allem der Eigentumsvorbehalt durchgesetzt, der als solcher, wie bereits oben erwähnt nicht im Gesetz geregelt ist. Eine Anerkennung durch den Gesetzgeber hat allerdings durch die Einführung der §297a ABGB und §24 Abs 1 Z nine KschG stattgefunden. Beim Eigentumsvorbehalt, der vor allem beim Kreditkauf von Bedeutung ist, erlangt der Käufer sofort Gebrauch, bzw. Verfügungsbefugnis über die Sache (deren Umfang ist noch unten zu erörtern), Eigentümer der Sache bleibt allerdings, bis zur Bezahlung der letzen expense, der Verkäufer.
Da normalerweise der Besitzer einer Sache auch als ihr Eigentümer vermutet wird (s. §339), sind Fälle, wo Besitzer und Eigentümer auseinanderfallen insofern problematisch, als das ein objektives Bild nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht.
Vor allem was once die weiteren Verfügungen über das Vorbehaltsgut durch den Käufer angeht entstehen hier etliche Probleme, die es gilt in diesem Aufsatz aufzuzeigen.

Show description

Handbuch Europarecht: Band 1: Europäische Grundfreiheiten by Walter Frenz

| March 18, 2017 | admin | 0

By Walter Frenz

Die Grundfreiheiten bilden auch nach der Lissabonner Vertragsänderung das Herzstück des Europarechts. Es ergaben sich viele aktuelle Entwicklungen, so zum Glücksspielrecht und zu den Goldenen Aktien. Die Keck-Rechtsprechung wurde auf die Behinderung des Marktzugangs ausgerichtet. In weiten Teilen neukonturiert wurde das allgemeine Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht und dabei wesentlich verstärkt. Das Urteil Zambrano schuf einen aus der Unionsbürgerschaft abgeleiteten Mindestschutz, der aber eng begrenzt ist (s. bereits Urteil Mc Carthy).

Diese aktuellen Entwicklungen bleiben wie in der 2004 erschienenen ersten Auflage rückgebunden und eingebettet in die allgemeine Dogmatik und Systematik der Grundfreiheiten. Diese wird in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur ausführlich entwickelt. Auf diese Weise erschließt sich dem Leser ein umfassendes Bild vor allem auf der foundation der Judikatur des Gerichtshofs der european als Hauptinterpretationsquelle in der Praxis.

Show description

Das Zurückbehaltungsrecht des Werkbestellers (German by Sabine Picout

| March 18, 2017 | admin | 0

By Sabine Picout

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, be aware: sehr intestine, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Zivilrecht), Sprache: Deutsch, summary: In vorliegender Seminararbeit wird das Zurückbehaltungsrecht des Werkbestellers nach öst. Recht behandelt.

Show description

Deutsche Kultur- und Bildungseinrichtungen im Ausland als by Mathias Purr

| March 18, 2017 | admin | 0

By Mathias Purr

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Sonstiges, observe: 1,0, Universität Koblenz-Landau (Institut für Sozialwissenschaften, Abteilung Politikwissenschaft), Veranstaltung: Internationales und europäisches Recht im Vergleich: Grundlagen und ausgewählte Probleme, forty seven Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: „Murnau – Manila – Minsk“, so ist die Jubiläumsschrift zum 50jährigen Bestehen des Goethe-Instituts in Anspielung auf seine globale Verbreitung tituliert. Das Goethe-Institut ist einer der wichtigsten Kulturmittler der Bundesrepublik Deutschland. Mit ihm und den anderen deutschen Kultur- und Bildungseinrichtungen im Ausland als Träger der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt sich vorliegende Arbeit.
Um corporation, Strukturen und Zielsetzungen der deutschen Kultur- und Bildungseinrichtungen im Ausland zu begreifen, müssen zunächst sowohl die bundesrepublikanische Kulturpolitik als auch die Außenpolitik verstanden sein. Dementsprechend gliedert sich die Arbeit.
Im zweiten Kapitel der Arbeit wird zunächst auf die Begrifflichkeiten „Kultur“ und „Bildung“ eingegangen. Im darauf folgenden Kapitel wird die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern hinsichtlich der Kulturpolitik dargestellt, unter besonderer Berücksichtigung des Föderalismus.
Das vierte Kapitel widmet sich dann der deutschen Außenpolitik, ihren Ziele und ihren normativen Vorgaben. Anschließend wird in Kapitel fünf speziell auf die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes eingegangen, bevor Kapitel sechs die wichtigsten deutschen Bildungseinrichtungen im Ausland näher beleuchtet.
Wegen seiner herausstehenden Rolle als Kulturmittler wird schließlich das Goethe-Institut stellvertretend ausführlicher dargestellt. Unter anderem wird die Frage nach möglichen Zukunftsperspektiven aufgeworfen, bevor im letzten Kapitel ein kurzes Fazit gezogen wird.
Als Quellen dienten zum einen Bücher und Zeitschriften zu den Themen „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“, „Außenpolitik“ und „deutsche Bildungspolitik“, zum anderen battle eine ganze Reihe von Informationen auch oder ausschließlich on-line zu finden, insbesondere zu den Kultur- und Bildungseinrichtungen selbst.

Show description

To Top