Category Archives: Law In German

Die sog. „Todsünden“ des § 93 Abs. 3 AktG im System der by Alexander Herzog

| March 18, 2017 | admin | 0

By Alexander Herzog

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, be aware: 12,00, Universität Regensburg (Faculty of Law), Sprache: Deutsch, summary: Kapitalerhaltung zum Zwecke des Gläubigerschutzes ist ein wesentlicher Grundsatz des AktG. Dieser Schutzgedanke trägt der Tatsache Rechnung, dass das Grundkapital der AG die Legitimation für die Haftungsbeschränkung der Aktionäre gem. § 1 Abs. 1 S. 1 AktG bildet. Es dient somit als Garantiekapital und bildet für die Gläubiger Kreditgrundlage sowie Haftungsstock.
Die Umsetzung des Kapitalschutzes im Aktienrecht erfolgt zum einen durch ver-schuldensunabhängige Normen, wie z.B. §§ fifty seven, sixty two AktG und zum anderen durch verschuldensabhängige Normen wie § ninety three AktG, der die Vorstandshaftung regelt.
Aufgrund des hohen Stellenwerts des Kapitalschutzes hat der Gesetzgeber für Ver-stöße gegen die Grundsätze der Kapitalerhaltung in § ninety three Abs. three AktG neun sog. „Todsünden“ als Sondertatbestände normiert, in denen Vorstandsmitglieder „na-mentlich“ auf Ersatz haften.
In der vorliegenden Arbeit soll die systematische Einordnung des § ninety three Abs. three AktG in das allgemeine procedure der Vorstandshaftung untersucht werden, wobei insbesondere auf dessen Rechtsnatur eingegangen wird.
Zunächst ist dabei zu klären, ob § ninety three Abs. three AktG als eigene Anspruchsgrundlage qualifiziert werden kann. In einem weiteren Schritt wird analysiert, inwieweit es sich dabei um einen modifizierten Schadensersatzanspruch oder um einen Folgen-beseitigungsanspruch sui generis handelt. Anschließend wird diskutiert, wie ein Schaden zu behandeln ist, der über die in § ninety three Abs. three AktG abgeflosse-nen/vorenthaltenen Beträge hinausgeht. Zum Schluss wird die Bedeutung des § ninety three Abs. three AktG in der Praxis beleuchtet.

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Schutz vor Informationsrisiken und Gewährleistung einer by Laura Schertel Mendes

| March 18, 2017 | admin | 0

By Laura Schertel Mendes

Der Zweck der Arbeit liegt darin, die Verarbeitung personenbezogener Daten im Privatbereich zu analysieren, um Herausforderungen und Lösungsansätze der Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts zu beleuchten. Die Arbeit beschäftigt sich mit folgenden Problemen: Lassen sich die „traditionellen“ Erlaubnistatbestände des Datenschutzes mit einem Risikoansatz verbinden? Ist das Datenschutzrecht in der Lage, die Freiwilligkeit der Zustimmung des Einzelnen zu gewährleisten? Die grundlegende Frage lautet, ob und wie die Idee der Selbstbestimmung im Rahmen eines informationsorientierten und gefährdungsabhängigen Datenschutzkonzepts beibehalten werden kann.

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Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht by Hans-Ullrich Gallwas,Josef Franz Lindner,Heinrich Amadeus

| March 18, 2017 | admin | 0

By Hans-Ullrich Gallwas,Josef Franz Lindner,Heinrich Amadeus Wolff

Grundstrukturen verständlich erklärt
Das bewährte Lehrbuch stellt die allgemeinen Grundlagen und die Besonderheiten des bayerischen Polizei- und Sicherheitsrechts dar. Es ist durchweg abgestimmt auf die Bedürfnisse der Studenten. Besonderen Wert legen die Verfasser auf die Vermittlung der Systemstrukturen dieses Rechtsgebiets.

Examenrelevante Themen kompetent aufbereitet
Fortgeschrittene Studenten, die mit den Grundlagen der Eingriffsverwaltung schon vertraut sind, können sich umfassend mit den examensrelevanten Detailproblemen auseinandersetzen. Für den Praktiker bietet das Werk wertvolle Hilfestellungen bei der Bearbeitung polizeirechtlicher Fragen.

Auf aktuellem Stand
Die four. Auflage bringt das Buch auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Neu aufgenommen wurde ein Kapitel mit ausführlichen Hinweisen zur Bearbeitung von Fällen, wie sie typischerweise Gegenstand von Examensklausuren sind.

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Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der by Dieter Frey,Matthias Rudolph

| March 18, 2017 | admin | 0

By Dieter Frey,Matthias Rudolph

Das Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien wird umfassend rechtlich analysiert. Es wird insbesondere eingegangen auf den kontrovers diskutierten Rechtsrahmen für hoheitliche Sperrungsverfügungen (z.B. Kinderpornographie), das procedure der abgestuften Verantwortlichkeit nach dem Telemediengesetz (TMG) sowie das Phänomen der sog. Internet-Piraterie im Lichte der Forderung der Rechteinhaber nach einer "Graduated Response".

Die Rechtsprechung des BGH zu wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten und zur Störerhaftung im Immaterialgüterrecht wird detailliert untersucht. Bereits für Host-Provider ergibt sich daraus eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Daher wird besonders problematisiert, inwieweit auch Access-Provider als zivilrechtliche Störer für Rechtsverletzungen Dritter im net zur Verantwortung gezogen werden können. Dies wird im Ergebnis verneint.

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Möglichkeiten und Mittel der Planungskontrolle von by Katharina Meienberg

| March 18, 2017 | admin | 0

By Katharina Meienberg

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, notice: eleven, Universität Konstanz (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Umwelt-, Planungs- und öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, summary: „Planung ist die Vorbereitung eines Vorhabens oder Aufstellung eines Ziels“. In der Planung sind dabei stets bestimmte Vorstellungen und Prognosen beinhaltet, die zu Problemen und Fehlern führen können.
Der Begriff der Kontrolle, der diesem Aufsatz zur Grunde liegt, beinhaltet Eingriffsmöglichkeiten des Staates auf die handelnde Behörde , indem eine Überprüfung des Verwaltungshandelns erfolgt. Im Planungsrecht meint additionally Kontrolle die Überprüfbarkeit und Verifikation der im Plan gemachten Prognosen sowie eine Sicherstellung der Fehlerfreiheit des Plans und auch dessen Durchsetzbarkeit .

Anhand des folgenden Aufsatzes soll eine Übersicht über die verschiedenen Möglichkeiten und Mittel der Planungskontrolle gegeben werden. Es sollen zunächst die beiden Bauleitpläne, der Flächennutzungsplan (II) und der Bebauungsplan (III) kurz vorgestellt und dann die Kontrollmöglichkeiten dieser gezeigt werden (IV). Daraus ergibt sich, wie und warum die Planungsträger beaufsichtigt und gesteuert werden, in welchem Umfang dies geschieht und welche Rechtsschutzmöglichkeiten den Planungsträgern hiergegen zustehen, bevor dann ein Ergebnis formuliert wird (V).

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Europäisches Kosmetikrecht: Stoffspezifische Aspekte der RL by Stefanie Merenyi

| March 18, 2017 | admin | 0

By Stefanie Merenyi

Fachbuch aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Sonstiges, , Sprache: Deutsch, summary: Mit der Neuordnung des europäischen Kosmetikrechts durch die Verordnung 1223/2009 hat der Gesetzgeber den Aspekt der Sicherheit kosmetischer Mittel erneut betont. Dabei geraten zunehmend einzelne Stoffgruppen in den Fokus spezifischer Regulierungen, z. B.: - Stoffe, deren karzinogene, keimzellmutagene oder reproduktionstoxische Wirkung in unterschiedlichem Maße nachgewiesen ist (CMR-Stoffe), - Stoffe, die im Verdacht stehen, allergische Reaktionen auslösen zu können (Allergene), - Stoffe, die als ,,endokrin wirksam" bezeichnet werden, sowie - ,,Nanomaterialien". Jenseits dieser speziellen Stoffgruppen ist die Kosmetikbranche seit geraumer Zeit von einer Diskussion um die sog. Naturstoffe erfasst, wobei hinsichtlich der Bedeutung dieses Begriffs noch viele Fragen ungeklärt sind. Schon die Erkennung der Zugehörigkeit einer Substanz zu einer dieser Gruppen erfordert die Berücksichtigung der entsprechenden Vorgaben des allgemeinen Chemikalienrechts. Darüber hinaus entfaltet dieses seinerseits bestimmte Wirkungen auf die kosmetischen Mittel. Damit ergeben sich Überschneidungen zwischen dem allgemeinen Chemikalienrecht und dem Kosmetikrecht. Erschwerend kommt hinzu, dass die Regeln des allgemeinen Chemikalienrechts, soweit sie die Einstufung von Stoffen zum Gegenstand haben (d. h. die systematische Vorgehensweise zur Erkennung der von ihnen ausgehenden Gefahren), zur Zeit im Umbruch sind: Das bisherige process, bestehend aus der Richtlinie 67/548/EWG (für Stoffe) und der Richtlinie 1999/45/EG (für Gemische bzw. früher Zubereitungen) wird schrittweise durch das auf dem Globally Harmonized procedure (GHS) basierenden, neuen approach der CLP-Verordnung ersetzt (VO 1272/2008). Diese schrittweise Ersetzung bedingt ein Nebeneinander der beiden Systeme, welches noch bis zum 01. Juni 2015 anhalten wird. Dies beeinflusst auch die stoffbezogenen Regulierungen des Kosmetikrechts. Gleichzeitig vollzieht sich seit dem Inkrafttreten der neuen Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 am eleven. Januar 2010 die schrittweise Ablösung der Kosmetikrichtlinie 76/768/EWG. Dieser Prozess wird zum eleven. Juli 2013 enden. Ab diesem Zeitpunkt erlangt die neue Verordnung ihre umfassende Geltung.

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Arbeitsstrafrecht in der Unternehmenspraxis (De Gruyter by Barbara Lorinser,Brigitte Thäle

| March 18, 2017 | admin | 0

By Barbara Lorinser,Brigitte Thäle

ein kompaktes und leicht verständliches Buch zum Arbeitsstrafrecht, das nicht nur die rechtliche Materie verständlich beleuchtet, sondern auch auf wichtige arbeitsstrafrechtliche Fallstricke aufmerksam macht. Der Aufbau des Buches berücksichtigt die Personalpraxis, angefangen von der Planung, über die Beschaffung, den Einsatz und schließlich die Freisetzung von Arbeitskräften. Es ist für Personalverantwortliche geschrieben und sollte letztendlich in keiner Personalabteilung fehlen. Ausgewählte Themen: Ausländerbeschäftigung, Schwarzarbeit, Lohnwucher, Lohnsteuerhinterziehung, Arbeitszeitrecht, Leistungsmissbrauch, Videoüberwachung am Arbeitsplatz und Mobbing.

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Landespersonalvertretungsgesetz für Baden-Württemberg by Gerhart Rooschüz,Johann Bader

| March 18, 2017 | admin | 0

By Gerhart Rooschüz,Johann Bader

Das bewährte Standardwerk richtet sich an alle Praktiker des Personalvertretungsrechts. Dazu zählen insbesondere Mitglieder von Personalvertretungen, Dienststellenleiter, Gewerkschaftsbeauftragte, Rechtsanwälte und Richter. Die Autoren erläutern kompakt und verständlich das LPVG und geben nach den Erfordernissen der Praxis weiterführende Hinweise. Neben dem gesonderten Abdruck des Gesetzestextes berücksichtigt die Neuauflage die im März 2015 erfolgte Neubekanntmachung des LPVG und der Wahlordnung zum LPVG. Die Fortentwicklung der Rechtsprechung wurde bis Juni 2015 berücksichtigt.

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Recht für Radfahrer: Ein Rechtsberater (German Edition) by Dietmar Kettler

| March 18, 2017 | admin | 0

By Dietmar Kettler

Die StVO ist seit der zweiten Auflage von „Recht für Radfahrer" mehrere mal geändert worden, die Änderungen betrafen größtenteils jedoch nur den Autoverkehr und die Befugnisse der Behörden. Größere Änderungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Radfahrer hat es nicht gegeben.
Mit der Novelle zum 1. April 2013 wollte der Verkehrsminister Verkehrszeichen in der bis zum 30. Juni 1992 geltenden Fassung wiederbeleben, die allenfalls von sehr intestine sortierten Verkehrsrechtsanwälten und einigen wenigen Antiquariaten recherchiert werden können. Das Vorhaben ist jedoch misslungen; die in ihrer Gültigkeit abgelaufenen Schilder bleiben daher ungültig. Das betrifft auch zahlreiche Radwegbeschilderungen.
Im Juli 2013 gab es dann nach jahrelanger Diskussion um die Dynamopflicht noch plötzlichen Tätigkeitsdrang bei Bundesrat und Bundesverkehrsministerium, die längst veraltete Pflicht wurde abgeschafft. Aber es wurde eine Regelung verabschiedet, die weder die bisher üblichen Batterie- und Akku-Lichter legalisiert noch technisch sauber definiert, was once künftig erlaubt sein soll. Die Neuregelung gilt seit dem 1. August 2013.
Vor allem gab es in großem Umfang neue Rechtsprechung einzuarbeiten. Die Gerichte arbeiten unablässig an einer artwork Strickliesl und produzieren und veröffentlichen Urteile zu (fast) allen Themen rund um das Rad. Seit der Vorauflage konnten so auch einige Grundsatzfragen zum Radverkehr gerichtlich geklärt werden.

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