Category Archives: Law In German

Bauplanungsrecht in der Praxis - Handbuch: by Hans-Jörg Birk

| March 18, 2017 | admin | 0

By Hans-Jörg Birk

Standardwerk auf topaktuellem Stand

Der Verfasser greift in der wesentlich überarbeiteten 6. Auflage zahlreiche Änderungen auf, die sich seit der Vorauflage im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung ergeben haben, insbesondere durch das

• »Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung von Städten und Gemeinden«
• »Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts«
• »Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen«

Schritt für Schritt erklärt

Das Handbuch zeigt den Ablauf der einzelnen Schritte des Bebauungsplanverfahrens, deren Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen und - direkt damit verknüpft - die Planerhaltungsvorschriften auf. Außerdem stellt der Autor anschaulich die Vorschriften über die Sicherung der Bauleitplanung, die gesetzlichen Planersatzregelungen und die Regelungen zu baulichen Maßnahmen des Bundes und der Länder dar. In einem abschließenden Kapitel gibt das Werk einen Überblick über die Möglichkeiten der gerichtlichen Überprüfung von Bebauungsplänen.

Für Planung und Prüfung

Damit hilft das Praxishandbuch sowohl bei der rechtmäßigen Durchführung des Verfahrens als auch bei einer späteren Überprüfung der Planungs- oder Genehmigungsentscheidungen.

Besonders empfehlenswert für

• alle, die mit Planungs- oder Genehmigungsverfahren nach dem BauGB zu tun haben
• Architekten und Planer
• Rechtsanwälte
• Richter
• Mitarbeiter von Verwaltungen
• Mitglieder gemeindlicher Gremien

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Mehrheitsbeschlüsse im Personengesellschaftsrecht (German by Stefan Schmutterer

| March 18, 2017 | admin | 0

By Stefan Schmutterer

Examensarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, notice: 14,5, Universität Potsdam (juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, summary: In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwieweit es gestattet ist von dem gesetzlichen Einstimmigkeitserfordernis im Personengesellschaftsrecht abzuweichen und die Mehrheit der Gesellschafter entscheiden zu lassen.

Über die cause des Gesetzgebers, das im Personengesellschaftsrecht gesetzlich verankerte Einstimmigkeitsprinzip, sowie den Grundsatz der Vertragsfreiheit, soll die Notwendigkeit einer Beschränkung der Mehrheitsmacht untersucht werden um daraus Schutzinstrumente für die persönlich haftenden Gesellschafter einer Personengesellschaft herzuleiten.

Hierzu setzt sich der Autor kritisch mit Rechtsprechung und Literatur auseinander.

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Staatsrecht: Grundriss des Staatsorganisationsrechts und der by Wilfried Berg

| March 18, 2017 | admin | 0

By Wilfried Berg

Seit 20 Jahren besticht dieser Grundriss durch seine streng systematische Darstellung der tragenden Prinzipien des Staatsrechts. Besonderen Wert legt der Autor darauf, den systematischen Aufbau des Grundgesetzes aufzuzeigen und die wechselseitigen Bezüge zwischen Organisationsrecht und Grundrechten herauszuarbeiten. Es gelingt ihm, die Bildung und Funktion der obersten Bundesorgane genauso anschaulich darzustellen wie den Gang des Gesetzgebungsverfahrens und die wesentlichen Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Grundrechte werden in sachlichen Zusammenhängen behandelt, was once maßgeblich zum besseren Verständnis der einzelnen Regelungen beiträgt.

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Schadensversicherung im ukrainischen Recht (Studien zum by Nazar Panych

| March 18, 2017 | admin | 0

By Nazar Panych

Die Privatversicherung - und damit auch die Schadensversicherung - hat in der Ukraine eine große wirtschaftliche Bedeutung. Sie zeigt eine konstante Wachstumstendenz und gehört daher zu den sich am schnellsten entwickelnden Segmenten des ukrainischen Marktes der Finanzdienstleistungen. Gleichzeitig trifft jeder sich für die ukrainische Versicherungsbranche interessierende Wissenschaftler oder Praktiker zu Beginn seiner Recherche auf das challenge, dass die ukrainische Privatversicherung in einem Spezialgesetz und in drei Gesetzbüchern normiert ist. Häufig weisen diese Regelungen an mehreren Stellen einen klaren Verbesserungsbedarf auf. Nazar Panych analysiert systematisch die Grundlagen der ukrainischen Schadensversicherung und stellt aufgrund der Untersuchung entwickelte rechtstheoretische und praxisrelevante Reformvorschläge dar.

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Haftungsprobleme im multimodalen See-Straßenverkehr (German by Robert Pfeiffer

| March 18, 2017 | admin | 0

By Robert Pfeiffer

Diplomarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, be aware: 1, Karl-Franzens-Universität Graz (Institut für Handelsrecht), Sprache: Deutsch, summary: Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Darstellung des Haftungsrechts der multimodalen Transportverträge (ds Transportverträge, die eine Güterbeförderung mittels einer Mehrzahl von Transportarten mit unterschiedlichen Haftungsregimes zum Inhalt haben).

Seit 1966 die ersten Containerschiffe die Transatlantikroute befuhren und die Dauer eines Warentransports united states – Europa um vier Wochen verkürzten, hat sich eine Entwicklung vollzogen, die den multimodalen shipping von einer wirtschaftlichen und rechtlichen Randerscheinung zu einem Zweig der Verkehrswirtschaft von überragender und ständig zunehmender Bedeutung gemacht hat. Während operative Faktoren kausal für die Herausbildung von Transportketten mit mehreren Transportmitteln waren, führte der starke Wettbewerb in der Transportwirtschaft zu einer Änderung der vertraglichen Beziehungen. Früher wurden meist über Vermittlung eines Spediteurs separate Frachtverträge im sog segmentierten Verkehr abgeschlossen. Nunmehr ist – entsprechend dem Interesse der verladenden Wirtschaft – der Transportunternehmer seinem Kunden gegenüber für die service provider und Abwicklung der gesamten Beförderung verantwortlich.

Die haftungsrechtliche Problematik multimodaler Transportverträge hat mE zwei Ursachen:

1. Der multimodale shipping ist weder durch ein internationales Übereinkommen noch durch Normen der österreichischen Rechtsordnung geregelt. Die getrennte Entwicklung der Regelungen für die einzelnen Transportmittel führte zu einer großen Zersplitterung des Transportrechts. Aufgrund des internationalen Charakters großer Teile des Frachtrechts und den damit verbundenen völkerrechtlichen Verpflichtungen kommt eine innerstaatliche Lösung kaum in Betracht und eine Lösung durch ein internationales Übereinkommen scheint nach dem Scheitern des im Rahmen der UNCTAD 1980 verabschiedeten Übereinkommens unwahrscheinlich.

2. Multimodale Transportverträge werfen spezielle Fragen des internationalen Privat- und Zivilprozessrechts auf. Die Rechtsanwendungsfrage kann sich verdoppeln: Kommt nach dem Recht des Vertrages das sog Network-System zur Anwendung, stellt sich die kollisionsrechtliche Frage zwei Mal. Diese „Verdoppelung“ ist methodisch einzigartig. Die Folgen sind unklar und strittig. Weiters enthalten die meisten internationalen Transportrechtskonventionen Regeln über die internationale Gerichtszuständigkeit. Das Zusammentreffen mehrerer Konventionen wirft ebenfalls spezielle Fragen auf.

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Systematisches Fallrepetitorium Besonderes Verwaltungsrecht: by Arne-Patrik Heinze,Mirja Nischik

| March 18, 2017 | admin | 0

By Arne-Patrik Heinze,Mirja Nischik

Mit dieser Fallsammlung wird das prüfungsrelevante Öffentliche Recht auf Prädikatsniveau systematisch abgedeckt. In diesem Band wird das besondere Verwaltungsrecht (u. a. das Entschädigungsrecht, Kommunalrecht und POR) in strukturierter Verknüpfung mit dem Verfassungs- und dem Europarecht für Hamburg dargestellt. Das Buch ist sowohl für die Prüfungsvorbereitung in Eigenregie, als auch zur Ergänzung eines universitären oder kommerziellen Repetitoriums geeignet.

Weitere Bände der Fallsammlung behandeln das Verfassungsrecht und das Allgemeine Verwaltungsrecht.


Arne-Patrik Heinze ist Professor für Öffentliches Recht und als Rechtsanwalt insbesondere auf Prüfungsrecht spezialisiert. Er hält bundesweit Kurse zur Vorbereitung auf die juristischen Examina und ist in der Anwaltsausbildung tätig.

Mirja Nischik, Hamburg.

 

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Maßnahmen zur Kostenreduzierung des öffentlichen Einkaufs: by Verena Solibieda

| March 18, 2017 | admin | 0

By Verena Solibieda

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, notice: keine, , Sprache: Deutsch, summary: Die öffentliche Beschaffung, im englischen auch „Public Procurement“ genannt, ist für
die Versorgung mit nicht selbst erstellten, für die eigene Leistungserstellung aber benötigter
Güter zuständig. Public Procurement zeichnet sich dadurch aus, dass im Gegensatz
zur „privatwirtschaftlichen“ Beschaffung, der Käufer dem öffentlichen Sektor angehört.
Der Anteil der öffentlichen Beschaffungskosten in Deutschland beträgt ca. eleven %
des Bruttoinlandsprodukts (BIP), mit einem Volumen von etwa 260 Mrd. Euro jährlich.
Außerdem kommen ungefähr weitere 60 Mrd. Euro professional Jahr durch die Beschaffungen
der öffentlichen Unternehmen hinzu. In der european liegt dieser Wert bei ca. 1,5 Billionen
Euro, used to be einem Anteil von sixteen % des europäischen BIP entspricht. Im europäischen
Vergleich liegt Deutschland im Mittelfeld, die Werte schwanken zwischen eleven und 20 %.
Rund jeder sechste Euro des Bruttoinlandproduktes wird über das öffentliche Beschaffungswesen
ausgegeben. Eine Senkung um nur 10 % der öffentlichen Beschaffungskosten
würde bereits das Defizit im Haushalt deutlich verringern und eine Neuverschuldung
sofort abbauen. „Wir können die gesamte Neuverschuldung auf einen Schlag abbauen,
wenn wir den Einkauf um zehn Prozent günstiger machen würden “, behauptet
Axel Börsch-Supan, der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats. Eine Verringerung
von jährlich 1,7 % des BIP sei realisierbar und vorerst anzustreben. Beschaffungen
werden zurzeit von ca. 30.000 öffentlichen Auftraggebern getragen. Alleine auf Bundesebene
gibt es ca. six hundred verschiedene Vergabestellen. Die drei größten Beschaffungsstellen
von Dienstleistungen und Lieferungen sind das Bundesamt für Wehrtechnik und
Beschaffung (BWB), die Bundesagentur für Arbeit sowie das Beschaffungsamt des
Bundesministeriums des Inneren (BeschA BMI). Stephan Frettlöhr, sowohl imperative bei
A.T. Kearney als auch Ansprechpartner für die employer und Transformation in
Zentraleuropa, und Helmut Seitz von dem Lehrstuhl für Empirische Finanzwissenschaften
und Finanzpolitik an der Technischen Universität Dresden sind der Meinung, dass
das größte Einsparpotential auf der Gemeindeebene mit 2,6 Milliarden Euro zu sehen
ist.

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Verhaltensökonomik und Normativität: Die Grenzen des by Philipp Hacker

| March 18, 2017 | admin | 0

By Philipp Hacker

Verhaltensökonomisch basierte Regulierung, von 'Nudging' bis 'Debiasing', hat längst auch Deutschland und Europa erreicht. Doch die Implikationen der Verhaltensökonomik für Normsetzung sind nicht immer so eindeutig, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mögen: Auf empirischer Ebene herrscht Unsicherheit über den tatsächlichen Rationalitätsgrad von Marktakteuren; auf normativer Ebene Unklarheit darüber, welche rechtspolitischen Ziele mithilfe der neuen Techniken verfolgt werden sollen.
Philipp Hacker nimmt sich dieser Herausforderungen an, begründet entscheidungstheoretisch die Relevanz der Verhaltensökonomik für das Privatrecht und macht sich für ihren Einsatz zur Steigerung von equity in Marktkontexten stark, besonders im Verbraucher- und Kapitalmarktrecht. Auf dieser Grundlage erfährt das Informationsmodell, das zentrale europäische Regulierungsparadigma, eine Neukonzeption.

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Anwaltswerbung - Anwaltshaftung: Qualitätssicherung im by Philipp Honisch

| March 18, 2017 | admin | 0

By Philipp Honisch

Seit etwa einem Vierteljahrhundert ist es der Anwaltschaft gestattet, Werbung zu betreiben. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei Aussagen über die Kompetenzen des werbenden Rechtsanwalts: der Kompetenzwerbung. Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob die rechtlichen Rahmenbedingungen gewährleisten, dass der Mandant tatsächlich ein Plus an Qualität erhält, wenn er seinen Fall einem entsprechend auftretenden Spezialisten anvertraut. Das Berufsrecht lässt die Werbung mit dem Fachanwaltstitel ebenso zu wie mit anderen qualifizierenden Zusätzen, die nicht von objektiver Seite, insbesondere durch die Rechtsanwaltskammern, attestiert werden.

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Wiley-Schnellkurs Öffentliches Recht (Wiley Schnellkurs) by Wilfried Berg

| March 18, 2017 | admin | 0

By Wilfried Berg

Dieses Buch hilft Ihnen, wenn Sie schon immer wissen wollten oder für eine Prüfung wissen
müssen, wie die Bundesrepublik von Rechts wegen her funktioniert. Wilfried Berg erklärt Ihnen, used to be Sie über Verfassung und Verwaltungsrecht wissen sollten. Das geht von den Funktionen der Staatsorgane,
über die Grundrechte bis zum Verwaltungsverfahren. Kapitel zum Verwaltungsprozessrecht, wie auch zur Europäischen Union runden das Buch ab. So ist das Buch eine schnelle Hilfe für Sie, wenn Sie sich einen Überblick über unser Staatswesen verschaffen wollen.

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